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Verwaltungsgemeinschaft Hessdorf  |  E-Mail: info@hessdorf.de  |  Online: http://www.hessdorf.de

Eintragungsbekanntmachung für das Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Gemeinden Heßdorf und Großenseebach

Gemeinden Heßdorf und Großenseebach

Verwaltungsgemeinschaft Heßdorf

Zutreffendes bitte ankreuzen x oder in Druckschrift ausfüllen

 

BEKANNTMACHUNG

über die Eintragung für das Volksbegehren

                                                               

„Rettet die Bienen!“

 

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

 

 

1.    Die Gemeinden bilden jeweils einen Eintragungsbezirk.

 

                                             Zahl

       Die Gemeinde ist in __________ Eintragungsbezirke eingeteilt.

 

     Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

 

Eintragungsbezirk

Eintragungsraum

Nr.

Abgrenzung

Bezeichnung und
genaue Anschrift

Öffnungszeiten

vom 31.01.2019 – 13.02.2019

barrierefrei
ja / nein

 

 

 

 

 

 

 

Gemeinde Großenseebach

 

und

 

Gemeinde Heßdorf

Verwaltungsgemeinschaft Heßdorf

Hannberger Str. 5, Zi.-Nr. 1

91093 Heßdorf

Mo-Fr 8-12 Uhr

Mo-Mi 13-16 Uhr

Do 13-18 Uhr

 

Zusätzlich am

02.02.19 10-12 Uhr

07.02.19 13-20 Uhr

 

Ja

 

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

 

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

 

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

 

  1. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist in der Verwaltungsgemeinschaft Heßdorf, Hannberger Str. 5, Zi.-Nr. 1, 91093 Heßdorf während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

 

Datum                                                                                       Unterschrift

 

Heßdorf, 10.01.2019

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