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Verwaltungsgemeinschaft Hessdorf  |  E-Mail: info@hessdorf.de  |  Online: http://www.hessdorf.de

Informationen zur Kommunalwahl am 15. März 2020

Kommunalwahl 2020

 

Am 15. März 2020 finden die Kommunalwahlen in Bayern statt. Soweit im Rahmen der Kommunalwahl (Gemeinderats-, Bürgermeister-, Kreistags- und Land-ratswahl) öffentliche Bekanntmachungen vorgeschrieben sind, erfolgt die Veröffentlichung der Bekanntmachungen an den Amtstafeln der Gemeinden Heßdorf und Großenseebach.

 

Zur zusätzlichen Information der Wahlberechtigten werden Bekanntmachungen des Wahlamtes bzw. der Wahlleiter auch im Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Heßdorf veröffentlicht, soweit dies aufgrund gesetzlicher Fristen möglich sein wird.

 

Wahlbekanntmachung für die Wahl der Gemeinderäte und der ersten Bürgermeister in den Gemeinden Heßdorf und Großenseebach, des Kreistags und des Landrats im Landkreis Erlangen Höchstadt am 15. März 2020.

 

  1. Die Abstimmungen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.

 

  1. Das Stimmrecht kann folgendermaßen ausgeübt werden:

 

2.1           Im Abstimmungsraum:

 

2.1.1        Die Gemeinden Heßdorf und Großenseebach sind in folgende Stimmbezirke eingeteilt:

 

Nr. des Wahl-bezirks

Abgrenzung des Wahlbezirks

Bezeichnung und genaue Anschrift des Wahlraums

Heßdorf 201

Am Seebach

Antonigasse

Erlanger Straße

Flurstraße

Grasweg

Grundstraße

Hannberger Straße

Im Gewerbepark

Im Zollstock

Klingenweg

Membacher Straße

Nordring

Obermembach

Raiffeisenplatz

Schleifweg

Staudenweg

Zellerstraße

Ziehweg

Gemeindezentrum,

Hannberger Straße 5,

Obergeschoß,

Sitzungssaal

Heßdorf 202

Am Gründl

Am Kahlberg

Auracher Straße

Feldstraße

Gartenstraße

Ginsterweg

Heideweg

Hochstraße

Im Gewerbegebiet

Im Tiefenfeld

Lerchenstraße

Lohestraße

Mittelmembach

Reisigweg

Schwalbenweg

Steinleithe

Steinstraße

Talstraße

Waldstraße

Weiherstraße

Zum Sportplatz

Gemeindezentrum,

Hannberger Straße 5,

Kellergeschoß,

Gruppenraum

Heßdorf 203

Baumgartenstraße

Birkenweg

Buchenweg

Dannberg

Eichenweg

Fichtenweg

Käferhölzlein

Kellerweg

Kiefernweg

Kirchenplatz

Kirchensteig

Mohrhofer Straße

Neuhauser Straße

Niederlindacher Straße

Raiffeisenstraße

Röhracher Straße

Volksschule Hannberg,

Kirchensteig 2,

Schulturnhalle

Heßdorf 204

Am Anger

Am Hasenacker

Bruckäckerweg

Dannberger Weg

Dechsendorfer Straße

Fliederweg

Hesselberger Straße

Höchstadter Straße

Hohlweg

Hummelberg

Im Maierholz

Klebheimer Straße

Lilienweg

Mohrbachweg

Nelkenweg

Neuenbürger Weg

Ringstraße

Röttenbacher Weg

Rosenweg

Sandstraße

Seebacher Weg

Seefeld

Tulpenweg

Wiesenweg

Volksschule Hannberg,

Kirchensteig 2,

Schulturnhalle

 

 

 

 

Großensee-bach 101

Am Geißacker

Am Vogelherd

Amselweg

Bergstraße

Drosselweg

Elsterweg

Finkenweg

Hannberger Weg

Hutweg

Im Burgacker

Lerchenstraße

Schwalbenweg

Hauptstr. (bis Einm.

Schulstraße)

Gemeindezentrum,

Am Hirtenberg 1,

Obergeschoß,

Sitzungssaal

Großensee-bach 102

Am Bach

Am Hirtenberg

Hauptstraße, (ab Einm. Schulstr.)

Hofwiese

Neue Straße

Ringstraße

Schulstraße

Winkelweg

Grundschule Großenseebach

Neue Straße 40

Zi. Nr. 111

Großensee-bach 103

Am Schwegelacker

Am Kiefernwald

Birkenweg

Buchenweg

Föhrenweg

Gartenstraße

Lindenweg

Waldstraße

Wiesenstraße

Grundschule Großenseebach

Neue Straße 40

Zi. Nr. 117

 

2.1.2       In den Wahlbenachrichtigungen, die den Stimmberechtigten bis spätestens 23.02.2020übersandt wurden, sind der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten abstimmen können. Sie erhalten einen Hinweis, ob der Abstimmungsraum barrierefrei ist.

 

2.1.3       Stimmberechtigte können, wenn sie keinen Wahlschein besitzen, nur in dem Abstimmungsraum des Stimmbezirks abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind.

 

2.1.4       Wer einen Wahlschein besitzt, kann das Stimmrecht ausüben

  • Bei Gemeindewahlen durch Stimmabgabe in jedem Abstimmungsraum der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat
  • Bei Landkreiswahlen durch Stimmabgabe in jedem Abstimmungsraum innerhalb des Landkreises Erlangen-Höchstadt; gilt der Wahlschein zugleich für Gemeindewahlen, kann die Stimmabgabe nur in dieser Gemeinde erfolgen.

 

2.1.5       Die Abstimmenden haben ihre Wahlbenachrichtigung oder ihren Wahlschein und ihren Personalausweis, ausländische Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder ihren Reisepass zur Abstimmung mitzubringen.

 

2.1.6       Die Stimmzettel werden den Abstimmenden beim Betreten des Abstimmungsraumes ausgehändigt. Sie müssen von dem Stimmberechtigten allein in einer Wahlzelle des Abstimmungsraumes gekennzeichnet werden.

 

2.1.7       Die Durchführung der Abstimmung und die Feststellung des Abstimmungsergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung der Abstimmung möglich ist.

 

2.1.8       Die Wahlbenachrichtigungskarten sind aufzuheben, da sie für eine etwaige Stichwahl benötigt werden. Die Karte wird dem Wahlberechtigten bei der Wahl zurückgegeben.

 

2.2          durch Briefwahl

 

2.2.1       Wer durch Briefwahl wählen will, erhält von der Verwaltungsgemeinschaft Heßdorf auf Antrag folgende Unterlagen:

  • einen Stimmzettel für die Gemeinderatswahl,
  • einen Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl,
  • einen Stimmzettel für die Kreistagswahl,
  • einen Stimmzettel für die Landratswahl,
  • einen Stimmzettelumschlag für alle Stimmzettel,
  • einen hellroten Wahlbriefumschlag für den Wahlschein und den an die Gemeinde adressierten Stimmzettelumschlag und
  • ein Merkblatt für die Briefwahl

 

Nähere Hinweise darüber, wie die Briefwahl auszuüben ist, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl

 

2.2.2       Bei der Briefwahl sorgen die Stimmberechtigten dafür, dass der Wahlbrief mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein am Wahltag bis zum Ablauf der Abstimmungszeit bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Behörde eingeht.

 

3.            Die Briefwahlvorstände treten am 15.03.2020 um 16.00 Uhr zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses wie folgt zusammen:

 

  • Briefwahlvorstände der Gemeinde Heßdorf in der Sporthalle Seebachgrund, Schulstr. 1 in 91093 Heßdorf / Hannberg
  • Briefwahlvorstände der Gemeinde Großenseebach in der Mehrzweckhalle, Gartenstr. 39 in 91091 Großenseebach.

 

4.            Grundsätze für die Kennzeichnung der Stimmzettel:

Gewählt wird mit amtlich hergestellten Stimmzetteln.

 

4.1          Wahl der Gemeinderäte und des Kreistags

               

4.1.1       Alle Stimmzettel enthalten mehrere Wahlvorschläge; es gelten daher die Grundsätze der Verhältniswahl.

 

Aus den Stimmzetteln ergibt sich, wie viele Stimmen die Stimmberechtigten haben. Es können nur die auf den amtlichen Stimmzetteln vorgedruckten sich bewerbenden Personen gewählt werden.

Die Stimmberechtigten können einen Wahlvorschlag unverändert annehmen, indem sie in der Kopfleiste den Kreis vor dem Kennwort des gewählten Wahlvorschlags kennzeichnen.

Sollen einzelne Bewerberinnen und Bewerber Stimmen erhalten, wird das Viereck vor den Bewerberinnen und Bewerbern gekennzeichnet.

Die Stimmberechtigten können innerhalb der ihnen zustehenden Stimmenzahl einzelnen sich bewerbenden Personen bis zu drei Stimmen geben, wobei auch mehrfach aufgeführte Personen nicht mehr als insgesamt drei Stimmen erhalten dürfen.

Die Namen vorgedruckter sich bewerbender Personen können gestrichen werden. Die übrigen sich bewerbenden Personen sind dann gewählt, wenn der Wahlvorschlag in der Kopfleiste gekennzeichnet wurde.

Die Stimmberechtigten können ihre Stimmen auch innerhalb der ihnen zustehenden Stimmenzahl sich bewerbenden Personen aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben.

 

4.2.1       Wahl des Bürgermeisters und des Landrats

Jede stimmberechtigte Person hat eine Stimme. Auf den Stimmzetteln ist erläutert, wie die Stimmzettel zu kennzeichnen sind.

4.2.2       Die gekennzeichneten Stimmzettel sind mehrfach so zu falten, dass der Inhalt verdeckt ist.

 

5.            Die Stimmberechtigten können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Sind sie des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage ihr Stimmrecht auszuüben, können sie sich der Hilfe einer Person ihres Vertrauens bedienen.

 

6.            Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Der Versuch ist strafbar (§107a Abs. 1 u. 3 des Strafgesetzbuches).

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