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Beitritt zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden // Tempo 30 innerorts

Tempo-30-Zone

Die Gemeinde Großenseebach ist der Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" beigetreten. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von Städten und Gemeinden, die sich zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende bekennen und das Ziel haben, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen. Außerdem setzt sie sich für mehr Entscheidungsfreiheit für die Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerhalb geschlossener Ortschaften.

 

Die Initiative fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Derzeit legt der §45 der Straßenverkehrsordnung - ein Bundesgesetz - fest, dass Tempo 30 nur bei konkreten Gefährdungen bzw. vor sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen angeordnet werden kann.

 

Zum Zeitpunkt dieses Artikels (11. Juli 2022) gehören der Initiative bereits 221 Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland an. Beitritt und Mitgliedschaft sind kostenlos und es entstehen keine Verpflichtungen daraus, wie etwa Modellversuche durchzuführen.

 

In Großenseebach ist bereits nahezu alles als Tempo-30-Zone ausgewiesen, insbesondere die Wohngebiete. Ausnahmen sind die Staats- und Kreisstraße sowie der Neuenbürger Weg.

 

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